Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser kritisiert in seinem Beitrag, dass die Sicherheitsbehörden nicht richtig hinsehen. Als Beispiel führt er Michael Stürzenberger an, der trotz intensiver Überwachung durch den Verfassungsschutz nichts Schlimmes getan habe, während der Täter von Mannheim ein weißes Blatt gewesen sei. Damit begründet er die Forderung seines Antrags, die Sicherheitsbehörden müssten genauer prüfen. Die Rede stellt somit die behördliche Überwachungspraxis infrage und verlangt eine andere Schwerpunktsetzung, weil die derzeitige Praxis aus seiner Sicht unverhältnismäßig sei und die falschen Personen treffe. Kritisiert wird, dass die Behörden dadurch Ressourcen fehlleiten und echte Gefährder übersehen, weshalb der Redner eine Kurskorrektur verlangt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.