Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser kritisiert in seinem Beitrag, dass die Sicherheitsbehörden nicht richtig hinsehen. Als Beispiel führt er Michael Stürzenberger an, der trotz intensiver Überwachung durch den Verfassungsschutz nichts Schlimmes getan habe, während der Täter von Mannheim ein weißes Blatt gewesen sei. Damit begründet er die Forderung seines Antrags, die Sicherheitsbehörden müssten genauer prüfen. Die Rede stellt somit die behördliche Überwachungspraxis infrage und verlangt eine andere Schwerpunktsetzung, weil die derzeitige Praxis aus seiner Sicht unverhältnismäßig sei und die falschen Personen treffe. Kritisiert wird, dass die Behörden dadurch Ressourcen fehlleiten und echte Gefährder übersehen, weshalb der Redner eine Kurskorrektur verlangt.
Kernaussagen
- Sicherheitsbehörden
- Verfassungsschutz
- Überwachungspraxis
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.