Redebeitrag

Jian Omar
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Ausschluss von Millionen in Deutschland lebenden Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft von Wahlen, da sie kein Wahlrecht besitzen. Jian Omar kritisiert dies als Demokratiedefizit und diskriminierendes Klassensystem, weil Betroffene von Politik betroffen sind, aber nicht mitbestimmen dürfen. Der Beitrag begründet, dass Einbürgerungen allein das Problem nicht lösen, da dies Jahrzehnte dauern würde. Deshalb fordert der Redner, dass alle, die seit mindestens fünf Jahren hier leben, wählen dürfen, damit die Demokratie gestärkt wird und niemand ausgeschlossen bleibt.
Kernaussagen
- Wahlrecht für Drittstaatsangehörige
- Demokratiedefizit
- Einbürgerung
- Kommunalwahlen
- EU-Wahlen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.