Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die von der Justizsenatorin in der Aktuellen Stunde zu 75 Jahren Grundgesetz vertretene Auffassung auf, das Grundgesetz sei bereits in der Vergangenheit offen gewesen und bleibe auch mit Blick auf die Zukunft entwicklungsoffen, sodass seine Inhalte veränderbar sind. Schlüsselburg fragt den Kollegen Dregger, ob dieser dieser Einschätzung zustimmt. Damit wird die Verfassung als wandelbares und anpassungsfähiges Regelwerk dargestellt, weil ihre Bestimmungen nicht starr festgeschrieben sind, sondern künftigen Entwicklungen Rechnung tragen können. Die Rede fordert somit eine zustimmende Haltung zu dieser Offenheit ein und begründet dies mit der Veränderbarkeit der im Grundgesetz enthaltenen Regelungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.