Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Linken-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg wendet sich an den SPD-Kollegen Lehmann und fragt, ob die Koalition bereit wäre, die leicht modifizierte Härtefallregelung nach einem Jahr Wirkung zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Hintergrund ist, dass diese Regelung nach der Vertagung im Senat vor der Beschlussfassung angefasst wurde, auch dank Lehmanns Einsatz. Damit will der Beitrag herausfinden, wie die Regelung in der Praxis angenommen wird, weil daraus Nachbesserungen folgen könnten. Kritisiert wird nicht die Regelung selbst, sondern es wird eine Evaluation gefordert, um die Wirksamkeit zu bewerten und so mögliche Anpassungen zu ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.