Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Berliner Haushaltslage und der Bewältigung des Haushaltsproblems. Der Redner betont, dass die SPD die finanziellen Mittel aufbringen und klug abwägen werde, um die Krise zu lösen. Kritisiert wird die Linke für ihre Entscheidung, die BIH nicht für 120 Millionen Euro zu verkaufen, was als falsche Privatisierung bezeichnet wird. Stattdessen habe die SPD das Unternehmen gerettet, das heute acht Milliarden Euro wert sei. Die Rede begründet das Vorgehen damit, dass Berlin nicht arm sei und die Rettung der BIH ein Erfolg der SPD sei, was mit Beifall quittiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.