Redebeitrag

Maja Lasić

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Die Rede betont, dass Konflikte in einer Koalition hinter verschlossenen Türen geklärt werden, während die Opposition ihre Kritik öffentlich äußern darf, weshalb interne Gespräche und öffentliche Debatte getrennt bleiben. Kritisiert wird, dass die bisherigen Oppositionsvorschläge den Personalstellenplan nicht adressieren, sondern nur die Steuerung des bestehenden Personalkörpers betreffen, sodass die zentrale Anpassung fehlt. Der Beitrag begründet, dass eine ehrliche Debatte über sinnvolle Kürzungen und zu schützende Bereiche erst möglich sei, wenn auch der Personalstellenplan angepasst werde. Solange dies nicht geschehe, sei die Opposition nicht ausreichend weit, weshalb eine andere Gesprächsgrundlage gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.