Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Torsten Schneider verteidigt in seiner Rede die Haushaltsplanung der Koalition und kritisiert die wiederholten Aktuellen Stunden der Linken als fahrlässig. Der Redner betont, dass die Koalition politische Entscheidungen gemeinsam treffen werde, um Belastungen zur Sommerpause zu benennen und das strukturelle Defizit im Herbst aufzulösen. Indem der Gesetzgeber die pauschale Minderausgabe von Silvester auf die Sommerpause vorziehe, sei man nicht spät, sondern ein halbes Jahr verfrüht. Die Forderung nach einer Auflösung der pauschalen Minderausgabe 2025 bereits zur Sommerpause 2024 weist Schneider als anderthalb Jahre zu früh zurück, obwohl man das schaffen werde. Ziel sei ein ausgeglichener Haushalt, wofür die Koalition zusammenbleiben müsse.
Kernaussagen
- pauschale Minderausgabe
- strukturelles Defizit
- Haushaltsausgleich
- Aktuelle Stunde
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.