Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die strategische Verabredungsfähigkeit der Koalition und begründet die Notwendigkeit eines strukturell ausgeglichenen Haushalts mit der starken Ausgabensteigerung während der Krisenjahre. Weil der Haushalt 2019 um ein Drittel erhöht wurde, müsse nun konsolidiert werden, damit die Königsdisziplin eines sozial gerechten und ausgeglichenen Haushalts gelingt. Kritisiert wird, dass einzelne Einzelpläne wie Verkehr, Umwelt und Klimaschutz sowie Bildung überproportional gewachsen seien, was eine genauere Prüfung erfordere. Der Beitrag fordert, diese Anomalien zu analysieren und Einsparungen nicht nur kleinteilig, sondern strategisch anzugehen, indem auch unbesetzte Stellen und Hochschulverträge betrachtet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.