Redebeitrag

Hugh Bronson
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert einen gemeinsamen Antrag der schwarz-roten Koalition, der aus Angst vor patriotischen Parteien in der EU entstanden sei und diese pauschal als autoritär und demokratiefeindlich verurteile. Kritisiert wird die Gleichsetzung von EU und Europa sowie die Unfähigkeit der Altparteien, Deutschland zu schützen. Der Beitrag begründet, dass die AfD ein Europa der freien Nationen anstrebt, indem Hoheitsrechte zurückgegeben werden, und lehnt den Antrag ab. Zudem fordert die Rede eine Bedarfsprüfung für die Europa-Schule, damit der Bildungsausschuss erneut berät.
Kernaussagen
- EU-Reform
- Patriotische Parteien
- Migrationspolitik
- Europa-Schule
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.