Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten Melanie Kühnemann-Grunow stellt den Antrag zur Europawahl vor, der autoritären Tendenzen eine Absage erteilt. Kritisiert wird die AfD, weil sie Grenzkontrollen, das Ende der Klimaziele, die Rückkehr zur Atomkraft und die Deutsche Mark fordert. Der Beitrag begründet, dass Berlin als Stadt der Freiheit und Solidarität von EU-Kooperationen profitiert, indem 828 Millionen Euro aus EU-Fonds in Entwicklung, Forschung und soziale Infrastruktur fließen. Trotz Krisen werden Erfolge wie die EU-Mindestlohnrichtlinie hervorgehoben, damit soziale Rechte gestärkt werden.
Kernaussagen
- Europawahl
- EU-Fördermittel
- Mindestlohnrichtlinie
- Europäische Säule sozialer Rechte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.