Redebeitrag
Tom Jan Filip Cywinski
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der Redner betont die historische Errungenschaft der europäischen Einigung, die aus einer von Grenzen und Mauern geprägten Vergangenheit entstanden ist. Weil Berlin besonders von der EU profitiert, etwa durch Handel und Arbeitskräfte, fordert die Rede eine stärkere demokratische Rückbindung der Union und unterstützt die Europastrategie des Senats, damit die Vorteile maximiert werden. Kritisiert wird ein Änderungsantrag, der die gemeinsame Resolution zwar vollständig übernimmt, aber mit Parteiprogrammen ergänzt, weshalb der Beitrag ihn ablehnt. Der Redner begründet die Notwendigkeit, Europa zu schützen, und ruft zur Wahl einer europafreundlichen Partei auf.
Kernaussagen
- Europastrategie des Senats
- Demokratische Rückbindung
- EU-Osterweiterung
- Desinformation
- Europawahl
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.