Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Redner weist die Unterstellung entschieden zurück, die AfD wolle mit der Unterscheidung zwischen kommunalen und gewinnorientierten Musikschulen sozial Schwächere, Arbeitende oder aus bescheideneren Verhältnissen stammende Schüler sowie Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft ausschließen. Der bereits 2022 eingebrachte Antrag zur stufenweisen Erhöhung der Festanstellungsquote ziele vielmehr auf eine vielgestaltige, gut finanzierte Musikschullandschaft, die ihren Aufgaben gerecht werde. Da damals Rot-Rot-Grün regierte, hätte die Koalition die offenen Fragen klären müssen, statt jetzt als Feuerwehr aufzutreten. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Notwendigkeit einer sozial gerechten und ausreichend finanzierten Musikschulförderung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.