Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Die Rede von Dr. Manuela Schmidt (LINKE) fordert eine gesetzliche Grundlage für Musikschulen und die schnelle Erhöhung des Anteils festangestellter Lehrkräfte auf mindestens 80 Prozent, weil das Herrenberg-Urteil dies erzwingt. Der Beitrag begründet dies mit Beispielen aus Städten und Ländern, die bereits fast ohne Honorarkräfte arbeiten. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der zweckgebundene Zuweisungen vorsieht, da dies die Bezirke entmündige. Stattdessen brauche es eine Globalsumme und ein Musikschulgesetz, damit die Bezirke qualitativ und quantitativ sichere Angebote finanzieren können. Schmidt fordert den Senat auf, dem Parlament zügig eine Lösung vorzulegen.
Kernaussagen
- Musikschullehrkräfte
- Herrenberg-Urteil
- Musikschulgesetz
- Globalsumme
- Bezirksfinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.