Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Manuela Schmidt (LINKE) fordert eine gesetzliche Grundlage für Musikschulen und die schnelle Erhöhung des Anteils festangestellter Lehrkräfte auf mindestens 80 Prozent, weil das Herrenberg-Urteil dies erzwingt. Der Beitrag begründet dies mit Beispielen aus Städten und Ländern, die bereits fast ohne Honorarkräfte arbeiten. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der zweckgebundene Zuweisungen vorsieht, da dies die Bezirke entmündige. Stattdessen brauche es eine Globalsumme und ein Musikschulgesetz, damit die Bezirke qualitativ und quantitativ sichere Angebote finanzieren können. Schmidt fordert den Senat auf, dem Parlament zügig eine Lösung vorzulegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.