Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Die Rede fordert eine schnelle Lösung für die Musikschulen, weil das Schuljahr fast vorüber ist und die Planung für das neue Schuljahr unmittelbar ansteht. Damit die Einrichtungen rechtzeitig planen können, brauchen sie einen verbindlichen Rechtsrahmen und angemessene finanzielle Mittel. Der Beitrag begründet dies damit, dass sonst die Lichter ausgehen, was niemand wollen kann. Deshalb wird zum Handeln aufgerufen, um die Existenz der Musikschulen zu sichern und ihnen rechtzeitig Planungssicherheit zu geben. Kritisiert wird der fehlende Rechtsrahmen, der die Arbeit der Musikschulen gefährdet. Die Rede verlangt, dass die Politik jetzt handelt, damit die Musikschulen nicht in ihrer Existenz bedroht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.