Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Melanie Kühnemann-Grunow fordert schnelles exekutives Handeln, weil das Bundessozialgericht 2022 die Honorarbeschäftigung an Berliner Musikschulen als rechtswidrig einstufte und sechs Bezirke keine Honorarverträge mehr abschließen, wodurch das Angebot massiv eingeschränkt wird und Tausende Kinder auf Wartelisten stehen. Deshalb braucht es eine rechtsverbindliche Lösung mit bedarfsgerechter Finanzierung und klugen Stufenlösungen, damit die Musikschularbeit erhalten bleibt. Zudem soll ein Musikschulgesetz verbindliche Standards setzen, um kulturelle Bildung zu sichern und Festanstellungen zu fördern, was Altersarmut verringert und öffentliche Kassen entlastet.
Kernaussagen
- Honorarbeschäftigung
- Musikschullehrkräfte
- Musikschulgesetz
- Festanstellungen
- kulturelle Bildung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.