Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Christian Goiny verteidigt in der Debatte den Koalitionskurs angesichts einer angespannten Haushaltslage, weil der alte Senat keine Vorsorge getroffen habe. Kritisiert wird die Opposition für unrealistische Thesen und mangelnde Sachbeiträge. Der Beitrag begründet Einsparungen und strukturelle Veränderungen wie Personalabbau, Flächenoptimierung und Digitalisierung, damit Berlin handlungsfähig bleibt. Betont werden Investitionen in Sicherheit, Bildung und Kultur sowie das Schneller-Bauen-Gesetz, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Redner dankt dem Finanzsenator für klare Warnungen und lädt zur inhaltlichen Beteiligung ein, indem er Sachdiskurs statt Selbstwiderlegung fordert.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Personalabbau
- Flächenoptimierung
- Schneller-Bauen-Gesetz
- Subsidiaritätsprinzip
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.