Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt die vertrauensvolle, fraktionsübergreifende Arbeit des Petitionsausschusses und dankt den Mitarbeitenden für ihre verlässliche Unterstützung, weil diese Stabilität die Bearbeitung der Bürgeranliegen überhaupt erst ermöglicht. Kritisiert wird, dass landeseigene Gesellschaften wie die HOWOGE ihre Kunstzentren nicht wieder öffnen und damit den persönlichen Austausch mit Mietern verhindern, obwohl Abgeordnetenbüros längst offen sind. Deshalb fordert die Rede, Anregungen aus Petitionen ernster zu nehmen und strukturelle Fragen zu stellen, damit Temposchwellen oder Sitzbänke nicht mit dem Verweis auf fehlendes Geld abgelehnt werden.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- landeseigene Gesellschaften
- Kunstzentren
- Bürgeranliegen
- Temposchwellen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.