Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt nach konkreten Zahlen zur Kostenaufteilung zwischen Bund und Land für ein nicht näher genanntes Projekt, weil die Berliner Haushaltslage schwierig ist und man am Ende nicht mit enttäuschten Hoffnungen dastehen soll. Deshalb möchte der Beitrag wissen, welche Überlegungen es bereits gibt und wie viel Unterstützung vom Bund erwartet wird. Kritisiert wird damit indirekt eine unklare Finanzplanung, indem auf mögliche Enttäuschungen hingewiesen wird. Die Rede fordert Klarheit über die Mittelverteilung, damit das Vorhaben nicht an fehlenden Zusagen scheitert und die Beteiligten realistische Erwartungen entwickeln können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.