Redebeitrag
Stefan Ziller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen fragt nach konkreten Zahlen zur Kostenaufteilung zwischen Bund und Land für ein nicht näher genanntes Projekt, weil die Berliner Haushaltslage schwierig ist und man am Ende nicht mit enttäuschten Hoffnungen dastehen soll. Deshalb möchte der Beitrag wissen, welche Überlegungen es bereits gibt und wie viel Unterstützung vom Bund erwartet wird. Kritisiert wird damit indirekt eine unklare Finanzplanung, indem auf mögliche Enttäuschungen hingewiesen wird. Die Rede fordert Klarheit über die Mittelverteilung, damit das Vorhaben nicht an fehlenden Zusagen scheitert und die Beteiligten realistische Erwartungen entwickeln können.
Kernaussagen
- Kostenaufteilung
- Bund-Länder-Finanzierung
- Haushaltslage Berlin
- Finanzplanung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.