Redebeitrag

Klara Schedlich

Fraktion
gru
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Die Rede von Klara Schedlich (GRÜNE) thematisiert ein bestehendes Hausverbot und die Frage, ob sich dieses auf weitere Gebäude wie das Rote Rathaus erstreckt, in dem Koalitionsrunden stattfinden. Kritisiert wird die Unklarheit über den räumlichen Geltungsbereich der Maßnahme. Der Beitrag fordert eine klare Antwort darauf, ob das Verbot auch andere Orte umfasst, damit Betroffene und Öffentlichkeit die Reichweite einschätzen können. Indem die Rednerin konkret nachfragt, macht sie auf die Notwendigkeit transparenter Regelungen aufmerksam. Die Frage zielt darauf ab, den Anwendungsbereich des Hausverbots eindeutig zu bestimmen und mögliche Ausweitungen offenzulegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.