Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Einbindung der Berliner Gesundheitssenatorin in die Gesundheitsministerkonferenz. Betont wird, dass die Senatorin für Gesundheit des Landes Berlin ebenso wie alle anderen Landesministerinnen und Landesminister permanent und auf verschiedensten Wegen in die Beratungen des Ministeriums einbezogen war. Dies geschah im Rahmen vielfältiger Befassungen, wodurch eine kontinuierliche Beteiligung sichergestellt wurde. Der Beitrag begründet damit die umfassende Einbindung der Landesebene in die gesundheitspolitischen Abstimmungen, weil die Senatorin in verschiedenen Runden und Formaten präsent war. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird die ständige Einbeziehung als Selbstverständlichkeit dargestellt, damit die Länderinteressen angemessen vertreten werden. Die Ausführungen dienen dem Nachweis, dass die Senatorin intensiv eingebunden war.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.