Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert die jüngste Äußerung des AfD-Spitzenkandidaten, die SS sei keine verbrecherische Organisation gewesen, und fragt den Senat, ob diese Einschätzung geteilt wird. Begründet wird dies damit, dass eine solche Aussage zutiefst antisemitisch sei und den Antisemitismus in der Gesellschaft salonfähig mache. Indem die Rede die Verantwortung der SS für den Tod von Millionen Jüdinnen und Juden betont, fordert sie eine klare Haltung gegen jede Relativierung. Der Beitrag zielt darauf ab, die Dringlichkeit einer eindeutigen Ablehnung solcher Positionen hervorzuheben, damit antisemitische Narrative nicht weiter an Normalität gewinnen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.