Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert die jüngste Äußerung des AfD-Spitzenkandidaten, die SS sei keine verbrecherische Organisation gewesen, und fragt den Senat, ob diese Einschätzung geteilt wird. Begründet wird dies damit, dass eine solche Aussage zutiefst antisemitisch sei und den Antisemitismus in der Gesellschaft salonfähig mache. Indem die Rede die Verantwortung der SS für den Tod von Millionen Jüdinnen und Juden betont, fordert sie eine klare Haltung gegen jede Relativierung. Der Beitrag zielt darauf ab, die Dringlichkeit einer eindeutigen Ablehnung solcher Positionen hervorzuheben, damit antisemitische Narrative nicht weiter an Normalität gewinnen.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- SS-Verbrechen
- Holocaust-Relativierung
- politische Verantwortung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.