Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin befasst sich mit dem im Parlament vorliegenden Gesetzentwurf, der dort nach üblichem Verfahren geändert werden kann. Sie betont die Notwendigkeit, zwischen verbotener Volksverhetzung und dem von der Meinungsfreiheit gedeckten Wunsch nach Dialog über Friedensperspektiven in Gaza zu differenzieren. Hochschulleitungen sollten mit Studierenden ins Gespräch kommen, weil ein sicherer Raum nur durch Dialog, Bildung und Debatten über Antisemitismus entsteht, während repressive Maßnahmen nur bei Rechtsverstößen oder Gefährdung jüdischer Studierender geboten sind. Der Beitrag begründet dies damit, dass Spaltung und Aufhetzung den sicheren Raum verhindern, weshalb auf Dialog und Bildung gesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.