Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert antisemitisch motivierte Universitätsbesetzungen und die geplante Neufassung des Ordnungsrechts. Kritisiert wird, dass der Senat offenbar nicht beabsichtigt, den bestimmungsgemäßen Betrieb der Hochschule als Ziel festzuschreiben, wie es in anderen Bundesländern üblich ist. Martin Trefzer fragt, ob an dieser Haltung festgehalten wird. Die Rede begründet, dass eine solche Festlegung ein wirksames Mittel wäre, um gegen Besetzungen vorzugehen, weil dadurch der Hochschulbetrieb geschützt und rechtliche Handhabe geschaffen würde. Damit wird die Notwendigkeit betont, das Ordnungsrecht entsprechend anzupassen, um antisemitischen Vorfällen entschieden entgegenzutreten und den ordnungsgemäßen Lehrbetrieb dauerhaft zu sichern.
Kernaussagen
- Universitätsbesetzungen
- Ordnungsrecht
- bestimmungsgemäßer Hochschulbetrieb
- Antisemitismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.