Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers verweist auf einen geplanten Fraktionsantrag, der das Verfahren beschleunigen soll. Weil ein solcher Antrag das nötige Beschleunigungsmoment mit sich brächte, sieht der Beitrag darin einen sinnvollen Schritt, damit die Beratung zügiger vorankommt. Zugleich betont der Redner, dass volles Vertrauen in das Berliner Parlament bestehe, das über den Antrag entscheiden müsse. Die Rede begründet die Erwartung an den Vorstoß mit dessen beschleunigender Wirkung und verbindet dies mit grundsätzlicher Zuversicht gegenüber dem Parlament. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die Zuständigkeit des Parlaments hervorgehoben und der geplante Antrag als geeignetes Mittel zur Verfahrensbeschleunigung dargestellt, indem auf dessen Wirkung verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.