Redebeitrag

Hendrikje Klein

Fraktion
lin
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Beitrag von Hendrikje Klein thematisiert die Notwendigkeit von Gesetzesänderungen, die noch vor der Sommerpause durch das Abgeordnetenhaus gebracht werden müssen. Kritisiert wird die Dringlichkeit, da der Senat die Vorlage bereits nächsten Dienstag behandeln müsste. Die Rednerin fragt, ob der Senat dieses straffe Zeitfenster einhalten kann, weil sonst die geplanten Änderungen nicht rechtzeitig in Kraft treten könnten. Damit wird der Senat unter Druck gesetzt, zügig zu handeln und die Gesetzesänderungen ohne Verzögerung auf den Weg zu bringen, indem die knappe Zeit bis zur Sommerpause als entscheidender Faktor für das Gelingen des Vorhabens hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.