Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der SPD-Redner Lars Düsterhöft fragt den Senat, wie der Ausbau und die Eröffnung neuer Stadtteilzentren in Berlin vorankommen. Hintergrund ist die Koalitionsvereinbarung, innerhalb dieser Legislaturperiode zwölf zusätzliche Stadtteilzentren zu finanzieren und auf den Weg zu bringen. Deshalb fordert der Beitrag einen Bericht über den Fortschritt, damit die Umsetzung überprüfbar wird und Verzögerungen frühzeitig erkannt werden können. Der Redebeitrag begründet die Notwendigkeit von Transparenz und Rechenschaft, weil die Öffentlichkeit ein Recht auf Informationen über den Stand der Umsetzung hat. Kritisiert wird implizit eine mögliche Verzögerung, indem nach dem aktuellen Sachstand gefragt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.