Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Erhalt des Kulturstandorts B.L.O. in Berlin-Lichtenberg, wofür der Redner plädiert, weil das Gelände ein gewachsenes Soziotop und Teil der Berliner Kulturgeschichte sei. Kritisiert wird, dass die Regierungsparteien den Mietvertrag auslaufen ließen, obwohl sie sechs Jahre mitregierten und die Planungen der Deutschen Bahn kannten, weshalb der Oppositionsantrag als Theater erscheine. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass die AfD nicht mitspielen wolle, und fordert eine unabhängige Kulturpolitik, damit die freie Szene nicht durch symbolische Quadratmetersammlungen ersetzt werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.