Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 23. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
Zusammenfassung
Stefan Evers begründet in seinem Beitrag die finanziellen Folgen einer Anpassung, die in beiden Jahren zusammen Kosten von 107 Millionen Euro verursacht. Der Redner betont, dass für diese Summe entsprechende Vorsorge im Eckwert getroffen wurde, weil der Eckwert im Rahmen der Belegung der pauschalen Minderausgabe herangezogen wurde. Deshalb habe man die Auswirkungen sehr wohl im Blick gehabt, sodass die getroffene Regelung haushalterisch abgesichert ist. Damit rechtfertigt der Beitrag die Entscheidung und verweist auf die vorausschauende Planung, indem die Kosten bereits in die Eckwerte eingeflossen sind und somit keine ungedeckten Belastungen entstehen.
Kernaussagen
- Eckwert
- pauschale Minderausgabe
- Kostenanpassung
- Haushaltsvorsorge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.