Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Beitrag von André Schulze bezieht sich auf die jüngste Anpassung von 1,9 Prozent für die Jahre 2025 und 2026 und fragt nach den damit verbundenen Kosten. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, wie diese Ausgaben in der bisherigen Haushalts- und Finanzplanung des Senats abgesichert sind. Die Rede fordert somit Transparenz über die finanzielle Deckung der Anpassung, weil ohne eine belastbare Gegenfinanzierung die Haushaltsplanung gefährdet wäre. Damit rückt der Redner die Notwendigkeit einer nachvollziehbaren Finanzierung in den Mittelpunkt, indem er konkrete Kosten und deren Absicherung einfordert. Zudem soll geklärt werden, welche Mittel für die Anpassung eingeplant sind, damit die Finanzplanung nicht durch ungedeckte Ausgaben ins Wanken gerät.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.