Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen namentlich nicht genannten Antrag scharf als zynisch und verlogen und lehnt ihn im Namen der Linken sowie der demokratischen Fraktionen ab. Schlüsselburg begründet die Ablehnung damit, dass die Vorlage nicht unterstützenswert sei, und kündigt an, sie im Mülleimer der Geschichte zu verbannen, damit sie dauerhaft politisch diskreditiert wird. Dadurch positioniert sich der Redner klar gegen den Antrag und ruft die demokratischen Kräfte zur gemeinsamen Zurückweisung auf. Kritisiert wird folglich nicht nur der Inhalt, sondern auch die politische Stoßrichtung, die als unredlich eingestuft wird, weshalb eine Zustimmung ausgeschlossen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.