Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Redner lehnt einen Antrag ab, der das Grundgesetz im Titel führt, weil die einreichende Partei dessen Werte missachtet und teils nicht auf dem Boden der Verfassung steht. Deshalb sei der Antrag kein Beitrag zur Debatte, sondern Zündeln und Vergiften. Persönlich verweist er auf seine Kindheit in der DDR ohne demokratische Verfassung, wodurch er die Bedeutung der Grundwerte für alle, auch Andersdenkende, betont. Als Vorbild nennt er Elisabeth Selbert, die Gleichberechtigung durchsetzte. Daher fordert er, standhaft für den sozialen Rechtsstaat und die Demokratie einzutreten und den Antrag abzulehnen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.