Redebeitrag

Petra Vandrey

Fraktion
gru
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass ausgerechnet die AfD eine Entschließung zum Grundgesetz einbringt, und betont, dass die Menschenwürde für alle Menschen unabhängig von Pass oder Aufenthaltsstatus gilt. Der Beitrag begründet, dass das Grundgesetz eine Antwort auf die Verbrechen des Naziregimes ist und deshalb Demokratie und Menschenwürde gerade gegen Rechtsextremismus stets neu verteidigt werden müssen. Vandrey verweist darauf, dass die wehrhafte Verfassung Instrumente zum Selbstschutz bietet, die genutzt werden sollten. Zudem wird dargelegt, dass das Grundgesetz an gesellschaftliche Entwicklungen anpassbar ist, etwa durch Volksabstimmungen, kommunales Wahlrecht für EU-Bürger und erweiterte Diskriminierungsverbote, und dass die EU darin verankert ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.