Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt das Grundgesetzjubiläum und betont, dass dessen freiheitlicher Kern trotz anfänglicher Skepsis zum Stabilitätsanker wurde. Kritisiert wird, dass eine stetige Erweiterung der Verfassung sowie die Übertragung von Souveränitätsrechten an supranationale Organisationen den Kernbestand schwächen, weil dadurch die Akzeptanz gefährdet wird. Trefzer fordert, den Meinungsstreit offen zu halten und die Rechte der Opposition zu wahren, damit die Demokratie nicht durch Exekutive und zivilgesellschaftliche Organisationen eingeschränkt wird. Zudem wird argumentiert, dass das Grundgesetz von gemeinsamer Kultur, Sprache und Geschichte lebt, weshalb diese Voraussetzungen bewahrt werden müssten, um zukünftigen Generationen einen freiheitlichen Rechtsstaat zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.