Redebeitrag

Alexander Bertram

Fraktion
afd
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Koalitionsantrag zum Tempelhofer Feld als dünn und respektlos gegenüber dem Volksentscheid von vor zehn Jahren, weil er eine Scheinbeteiligung ohne echte Entscheidungsoption vorsieht und das Wie bereits vorab festlegt, wodurch direkte Demokratie untergraben wird. Zudem wurde das Tempelhofer-Feld-Gesetz ohne Debatte geändert, damit Flüchtlingsunterkünfte massiv ausgebaut werden können. Der Beitrag fordert deshalb eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung und einen echten Volksentscheid, um das Feld als multifunktionalen Erholungsraum mit touristischem Potenzial zu entwickeln, ohne den Erholungscharakter zu beeinträchtigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.