Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 23. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
Zusammenfassung
Elif Eralp kritisiert die AfD scharf und begründet ein mögliches Parteiverbot mit der Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz sowie mit verfassungsfeindlichen Zielen, weil die Partei die vom Grundgesetz geschützte Demokratie abschaffen wolle. Die Rednerin verweist auf eine gerichtlich festgestellte rassistische Diskriminierung und fordert deren Anerkennung ein, da es nicht um subjektives Empfinden, sondern um tatsächliche Diskriminierung gehe. Zudem betont der Beitrag, dass die Überwindung des Kapitalismus und der demokratische Sozialismus mit dem Grundgesetz vereinbar seien, weil es wirtschaftsneutral sei und Artikel 15 Vergesellschaftungen ermögliche; deshalb wird für ein Land ohne Armut plädiert.
Kernaussagen
- AfD-Verbot
- Verfassungsschutz-Einstufung
- rassistische Diskriminierung
- Wirtschaftsneutralität des Grundgesetzes
- demokratischer Sozialismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.