Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz anlässlich des 75-jährigen Grundgesetzjubiläums, weil es Menschen vor Diskriminierung durch öffentliches Handeln schützt und besonders verletzliche Gruppen stärkt. Kritisiert wird die AfD scharf als faschistisch und rechtsextrem, da sie das Gesetz abschaffen will und damit Hass sowie Ausgrenzung fördert. Der Beitrag begründet, dass das LADG eine Lücke im behördlichen Handeln schließt und Betroffenen Werkzeuge zur Durchsetzung ihrer Rechte gibt, weshalb es als Errungenschaft der Demokratie gegen Diskriminierung verteidigt werden muss. Zudem wird gefordert, entschlossen gegen Demokratiefeinde vorzugehen, damit Hass und Gewalt nicht zur Norm werden.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungsgesetz
- Grundgesetzjubiläum
- strukturelle Diskriminierung
- Rechtsextremismus
- Demokratieschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.