Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Carsten Ubbelohde (AfD) kritisiert die von der Bundesregierung beschlossene Krankenhausreform, weil sie Ängste verstärke statt nachhaltige Lösungen für Struktur- und Finanzprobleme zu bieten. Der Beitrag begründet, dass der Antrag der Linken zwar richtige Kernaufgaben wie Finanzierungsverlässlichkeit, Digitalisierung und Personaloffensive anspreche, aber über Binsenweisheiten nicht hinauskomme und inkonkret bleibe, etwa bei der Einbindung von Praxen und MVZ. Kritisiert wird zudem, dass die Antragsteller von 2016 bis 2022 selbst mitverantwortlich gewesen seien. Ubbelohde fordert effizientere Mittelverwendung, mehr Direktfinanzierung der Patientenversorgung und ein Individualbudget für Krankenhäuser, damit wohnortnahe Notfall-, Geburtshilfe- und Kinderstationen möglich bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.