Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den unglücklichen Verlauf der Krankenhausreform des Bundes, weil wesentliche Teile noch unbekannt sind und die Finanzierung zu Lasten der Länder und Krankenkassen geht. Deshalb könne Berlin die Folgen kaum abschätzen, müsse aber dennoch bis 2026 einen neuen Krankenhausplan aufstellen. Der Senat handle bereits mit einem Krankenhausbeirat, Fallzahlplanung und stärkerer Einbindung der Kliniken, sodass der vorliegende Antrag keine neuen Impulse biete. Zusätzliche Forderungen nach mehr Geld seien unrealistisch, da keine finanziellen Spielräume bestünden und der geforderte Fonds nicht finanzierbar wäre.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.