Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach, weil sie wohnortnahe Versorgung gefährde, indem ein Viertel der stationären Eingriffe ambulant und ein Drittel der Betten gestrichen werden sollen, während Facharzttermine fehlen. Da der Bund ohne Zustimmung der Länder handelt, müsse Berlin selbst aktiv werden. Gefordert werden höhere Investitionen, ein Fonds für Gute Arbeit und ein Krankenhausgipfel mit den Trägern, damit Vivantes nicht durch Klagen pleitegeht. Zudem wird eine integrierte Gesundheitsplanung nach Brandenburger Vorbild verlangt, um ambulante und stationäre Versorgung zu verzahnen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.