Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
Zusammenfassung
Der Beitrag von Vasili Franco (GRÜNE) hinterfragt die Schlussfolgerungen des Senats aus einem Vorfall an der Skalitzer Straße, der sich morgens gegen 8 Uhr ereignete. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, welche konkreten Maßnahmen aus dem Geschehen folgen sollen, weshalb die zugespitzte Frage gestellt wird, ob nun eine Einzäunung der Straße tagsüber geplant sei. Damit fordert die Rede eine nachvollziehbare Begründung für mögliche Konsequenzen, weil der bloße Verweis auf den Vorfall ohne erkennbare Ableitung keine tragfähige Grundlage für Maßnahmen bietet. Der Beitrag verlangt Klarheit über die tatsächliche Planung des Senats, indem die unterstellte Maßnahme pointiert zur Prüfung gestellt wird, damit die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- Skalitzer Straße
- Einzäunung
- Senatsplanung
- Vorfall
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.