Redebeitrag

Anne Helm

Fraktion
lin
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Anne Helm von der Linken bekräftigt den Einsatz für die Umsetzung von Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen ermöglicht, sowie für die Abschaffung der Schuldenbremse. Der Beitrag begründet diese Forderungen damit, dass eine Politik nötig sei, die die Würde des Menschen achtet und schützt und zugleich die Lebensgrundlagen für künftige Generationen erhält. Kritisiert wird die bestehende Haushalts- und Wirtschaftspolitik, weil sie soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit nicht ausreichend gewährleiste. Deshalb fordert die Rede eine grundlegende Neuausrichtung, damit zentrale Verfassungsziele verwirklicht werden können und künftige Generationen nicht benachteiligt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.