Redebeitrag

Kurt Wansner

Fraktion
cdu
Datum
23. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

Zusammenfassung

Der Redner der CDU fragt den Senat, ob durch die Entwicklung im Görlitzer Park eine neue Gefahrenlage für Polizeibeamte und Anwohner entstanden ist, weil sich dort Drogenhändler und Schwerstkriminelle mit Schusswaffen aufhalten. Deshalb will der Beitrag wissen, ob die im Park eingesetzten Polizeikräfte auf diese Gefahr hingewiesen werden. Damit wird eine mögliche Bedrohungslage thematisiert und eine Reaktion der zuständigen Stelle eingefordert. Kritisiert wird implizit, dass die Sicherheitslage nicht ausreichend berücksichtigt sein könnte. Die Nachfrage zielt auf konkrete Maßnahmen und Informationen des Senats, indem sie auf die besondere Situation im Park verweist und eine klare Antwort verlangt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.