Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Iris Spranger äußert sich nicht zu einzelnen Abschiebungen, weil datenschutzrechtliche Gründe dies verbieten. Die Rednerin verweist auf eine frühere Antwort im Innenausschuss und auf eine Verabredung, generell über Abschiebungen und Rechtsmittel zu sprechen. Der Beitrag begründet, dass vor Abschiebungen alle Rechtsmittel geprüft und Krankenakten sowie Beurteilungen des BAMF kontrolliert werden. Zudem wird die Härtefallkommission erwähnt, die besonders genau hinschaut. Spranger betont, dass Einzelfälle nicht öffentlich erörtert werden, wohl aber eine gemeinsame Betrachtung im Ausschuss möglich ist, damit Öffentlichkeit hergestellt wird und Betroffene sich informieren können.
Kernaussagen
- Abschiebungen
- Rechtsmittel
- Datenschutz
- Härtefallkommission
- Innenausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.