Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Iris Spranger äußert sich zu Brandanschlägen in der Stadt und betont, dass es sich meist um Spontantaten handelt, die jedoch, wenn im Vorfeld Hinweise auf Planungen vorliegen, mit allen Mitteln verhindert werden sollen. Der Staatsschutz prüft derartige Fälle und wird dies auch künftig tun, während zugleich gemeinsame Aufklärung und Präventivmaßnahmen notwendig sind, damit solche Taten unterbleiben. Unternehmen müssten ihre Fahrzeuge sicher abstellen können, da auch Privatfahrzeuge betroffen waren. Jeder Brandanschlag, gleich von welcher Szene, wird verurteilt, was vereinzelten Beifall bei SPD und CDU auslöst.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.