Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Iris Spranger verurteilt in ihrer Rede ausdrücklich jeden Brandanschlag, unabhängig vom betroffenen Bezirk oder Fahrzeug, und stellt klar, dass solche Taten keine Meinungsäußerung darstellen, sondern Straftaten sind. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass Brandanschläge strafrechtlich zu verfolgen sind und deshalb nicht als politische Äußerung toleriert werden dürfen. Zudem erklärt die Rednerin, dass die Vorfälle derzeit genau analysiert werden, weshalb noch keine weitergehenden Aussagen möglich seien. Kritisiert wird die anfängliche Annahme eines Zusammenhangs mit dem 1. Mai, für den es keine Anhaltspunkte gebe, wenngleich eine Überprüfung zugesichert wird, damit die Einschätzung überprüfbar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.