Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Iris Spranger verurteilt in ihrer Rede ausdrücklich jeden Brandanschlag, unabhängig vom betroffenen Bezirk oder Fahrzeug, und stellt klar, dass solche Taten keine Meinungsäußerung darstellen, sondern Straftaten sind. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass Brandanschläge strafrechtlich zu verfolgen sind und deshalb nicht als politische Äußerung toleriert werden dürfen. Zudem erklärt die Rednerin, dass die Vorfälle derzeit genau analysiert werden, weshalb noch keine weitergehenden Aussagen möglich seien. Kritisiert wird die anfängliche Annahme eines Zusammenhangs mit dem 1. Mai, für den es keine Anhaltspunkte gebe, wenngleich eine Überprüfung zugesichert wird, damit die Einschätzung überprüfbar bleibt.
Kernaussagen
- Brandanschläge
- Straftaten
- Meinungsäußerung
- 1. Mai
- Analyse
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.