Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Dr. Ina Czyborra erläutert die angespannte Lage im Krankenhaus des Maßregelvollzugs, wo trotz Aufnahmeverpflichtung und Überbelegung Personal fehlt. Deshalb werden laufend Stellen ausgeschrieben und besetzt, zuletzt 30 von 70 neuen. Damit die Versorgung von 851 Patienten, davon 620 stationär, gesichert bleibt, sollen bauliche Maßnahmen wie der Ausbau des Kirchhainer Damms 49 weitere Plätze schaffen. Zudem erhofft sich die Rednerin durch bundesgesetzliche Änderungen eine Entlastung, weil suchtkranke Straftäter künftig im Regelvollzug behandelt werden können. Der Beitrag begründet dies mit permanenten Abstimmungsrunden und der Nachbesetzung der Leitung, um die Situation zu entspannen.
Kernaussagen
- Krankenhaus des Maßregelvollzugs
- Personalgewinnung
- Baumaßnahmen
- Aufnahmeverpflichtung
- Bundesgesetzliche Änderungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.