Redebeitrag
Stefan Ziller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Der Beitrag von Stefan Ziller thematisiert die Umsetzung von Tarifverträgen und deren Finanzierung. Kritisiert wird eine selektive Akzeptanz von Tarifverträgen je nach Kassenlage, wodurch Tarifverträge nur bei finanzieller Passung anerkannt werden. Der Redner fragt, ob der angesprochenen Person bewusst sei, dass die Umsetzung des Tarifvertrages dem Land Berlin Geld spart, weil dann nicht Träger mit Regiekosten dieselbe Leistung erbringen, sondern die Menschen dies in Eigenverantwortung tun. Dadurch könne das Land sogar Geld sparen. Die Rede fordert eine Anerkennung dieses finanziellen Vorteils und begründet die Einsparung mit der Verlagerung von Leistungen in Eigenverantwortung, was zu geringeren Ausgaben führt.
Kernaussagen
- Tarifverträge
- Eigenverantwortung
- Regiekosten
- Kassenlage
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.