Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Der Beitrag von Stefan Ziller thematisiert die Umsetzung von Tarifverträgen und deren Finanzierung. Kritisiert wird eine selektive Akzeptanz von Tarifverträgen je nach Kassenlage, wodurch Tarifverträge nur bei finanzieller Passung anerkannt werden. Der Redner fragt, ob der angesprochenen Person bewusst sei, dass die Umsetzung des Tarifvertrages dem Land Berlin Geld spart, weil dann nicht Träger mit Regiekosten dieselbe Leistung erbringen, sondern die Menschen dies in Eigenverantwortung tun. Dadurch könne das Land sogar Geld sparen. Die Rede fordert eine Anerkennung dieses finanziellen Vorteils und begründet die Einsparung mit der Verlagerung von Leistungen in Eigenverantwortung, was zu geringeren Ausgaben führt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.