Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Katina Schubert von der Linken verweist eingangs auf den Tag der Arbeit und den bevorstehenden Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Vor diesem Hintergrund fordert die Rednerin vom Senat die vollständige Anerkennung des Tarifvertrags zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit Persönlicher Assistenz und dem Verdi-Landesbezirk. Zudem verlangt der Beitrag eine dauerhafte Finanzierung der Umsetzung dieses Vertrags. Damit wird die soziale Absicherung und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in den Mittelpunkt gerückt. Kritisiert wird implizit, dass die Anerkennung und Finanzierung bislang nicht gesichert sind, weshalb der Senat zum Handeln aufgefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.