Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Der Redner würdigt zunächst die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten am 1. Mai und betont, dass der Tag überwiegend friedlich verlief. Kritisiert wird die Innensenatorin für ihre Fokussierung auf Müll und Toiletten, während der Regierende Bürgermeister sein Teilnahmeversprechen brach. Franco verurteilt antisemitische Sprechchöre und fordert, Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft zu bekämpfen, ohne Kritik an der humanitären Krise in Gaza pauschal zu ächten. Der Beitrag begründet, dass Deeskalation und Meinungsfreiheit zusammengehören, damit Berlin friedlich feiern und demonstrieren kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.