Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass das technische System nicht funktioniert habe und die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz für die technische Umsetzung nicht zuständig sei, da es sich um ein selbstgeschriebenes Programm handle. Gespräche mit Fachleuten des ITDZ hätten ergeben, dass ein Update möglich gewesen wäre, jedoch mit enormem finanziellem Aufwand und nicht zeitnah. Deshalb sei die Entscheidung getroffen worden, das System abzustellen. Kritisiert wird die Auffassung, die Senatsverwaltung sei doch für die technische Umsetzung verantwortlich, was der Beitrag bestreitet und mit der fehlenden Zuständigkeit für technische Betriebe begründet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.